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Onlinevortrag: Versammlungsfreiheit als konstitutive und notwendige Bedingung für ein freiheitlich-demokratisch verfasstes Gemeinwesen

Onlinevortrag: Versammlungsfreiheit als konstitutive und notwendige Bedingung für ein freiheitlich-demokratisch verfasstes Gemeinwesen

Hambach, der Dannenröder Wald, eine „Erstürmung“ des Reichstages in Berlin – schlagzeilenträchtige Versammlungen und die unüberschaubare Vielzahl der dadurch veranlassten gerichtlichen Entscheidungen rücken verstärkt die Versammlungsfreiheit des Grundgesetzes in den Fokus der Öffentlichkeit.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Demonstrationsgrundrecht „konstitutive und notwendige Bedingung“ eines freiheitlich-demokratisch verfassten Gemeinwesens. Doch wo verlaufen (noch dazu in Zeiten einer um sich greifenden Pandemie) die Grenzen dieser Freiheitsbetätigung?

Der Vortrag möchte anhand aktueller Fallbeispiele die Grundstrukturen der Versammlungsfreiheit aufzeigen und versuchen, die teilweise verstörenden Bilder von eskalierenden Versammlungslagen rechtlich einzuordnen.

Dr. Daniel Thal ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in der Sozietät Baumeister in Münster. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit liegt in der Beratung verschiedener Polizei- und Versammlungsbehörden in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern im Kontext rechts- und linksextremistischer Versammlungslagen.

Der Vortrag wird online mit der Software "Zoom" gehalten, die Zugangsdaten werden rechtzeitig per Mail an alle Mitglieder versendet.

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