Prof. Andreas Pinkwart sieht Parallelen zwischen dem Diesel-Skandal und der Finanzkrise Ende des vergangenen Jahrzehnts. Im vollbesetzten Saal des Klubhauses erklärte der nordrhein-westfälische Minister für Wirtschaft und Digitalisierung in der Zwei-Löwen-Grube: „Damals hat sich die Bundesregierung vor die Banken gestellt und jetzt stellt sie sich vor die Automobilindustrie.“ Das Vertrauen sei langfristig verspielt und zu befürchten, dass die deutschen Automobilhersteller ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit verlieren könne. „Die Politik muss sich ehrlich machen“, forderte Pinkwart. Gesetze sollten geändert und gesunder Menschenverstand eingeschaltet werden. Der Diesel könne jedoch nur eine Übergangsregelung sein, die Zukunft gehöre anderen Antriebsformen und dem autonomen Fahren. Die Digitalisierung mache es möglich, dass sich die Automobilität in den nächsten zehn Jahren fundamental verändern wird.
Pinkwart sieht in der Digitalisierung den wohl größten Transformationsprozess für Wirtschaft und Gesellschaft seit der Industrialisierung. „China legt dabei ein gigantisches Tempo vor, dort geht die Post ab“, sagte der FDP-Politiker. In Deutschland sei dagegen mehr Bereitschaft zur Veränderung erforderlich. Und auch bessere technische Voraussetzungen. Pinkwart: „NRW ist noch nicht da, wo wir sein wollen und sein müssen.“ Daran arbeitet der Minister mit sehr viel Engagement, Kompetenz und Überzeugungskraft. Das war auch bei seinem Auftritt in der Zwei-Löwen-Grube zu spüren. „Professor Pinkwart brennt für dieses Thema“, bemerkte Klubpräsident Dr. Georg Hünnekens. Dem Minister geht es um die Sache, er will Nordrhein-Westfalen wieder zum Innovationsland Nr. 1 machen. Bis zum Jahr 2022 sollen sämtliche Schulen und Gewerbegebiete an ein Gigabit-Netz angeschlossen sein. Die öffentliche Förderung des Netz-Ausbaus sei jedoch viel zu kompliziert gewesen. Pinkwart: „So konnte es nicht weitergehen“ Deshalb sind die Verfahren in NRW schlanker gemacht und Beratungsstellen eingerichtet worden. Mit Masterplänen und „Entfesselungspaketen“ geht Pinkwart die Aufgabe an, bürokratische Hemmnisse abzubauen und das bevölkerungsreichste Bundesland nach vorne zu bringen. Dafür fand er auch in der Zwei-Löwen-Grube viel Zustimmung.
Uwe J. Tönningsen
